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Systematikgruppen, Teil:

Klick! Sozialwissenschaften und Politikwissenschaft
Klick! Politikwissenschaft
Klick! Politische Theorie
Politische Richtung

Klick! Rechte Genossen : Neokonservatismus in der SPD
Peter Kratz. - Berlin : Elefanten Pr. Verl., 1996
100 Anm.
Zeigt informationsreich anhand von Fakten, Zitaten, Zusammenhängen die Charakteristika, Anleihen aus der Tradition der Partei, Vertreter und Praxis des Projekts Modernisierung der SPD der 90er Jahre und des Paradigmenwechsels zu einer anti-emanzipatorischen Haltung auf, bei der Einzelne nur noch als Teil des Ganzen zählt. Das politische Handeln ist konsequent auf die Interessen der Hochtechnologie-Industrie ausgerichtet, innenpolitisch bedeutet dies Deregulierung, außenpolitisch zumindest ökonomische Aggressivität, wenn nicht auch militärisches Eingreifen. Soziale und ökologische Folgen ihrer Politik verkauft die SPD mit Mitteln der Demagogie. Peter Glotz"s Bemühen, aus der Zivilisationskritik der Konservativen und Neokonservativen, der historischen Konservativen Revolution und der "Neuen Rechten" stammende Inhalte in die Politik einzubringen. Gruppen, die eine konservative Revolution in der Tradition der "Kriegssozialisten" der 10er und der Nationalrevolutionäre der 20er und frühen 30er Jahre vertreten und mit einem Konzept der Nation die Hochtechnologie-Subventionen und den Sozialabbau absichern helfen. Die Politik in Richtung Volksgemeinschaft - nach innen gerichtet sowie auf den Gebieten der Ausländer- und Entwicklungspolitik. Die Tradition einer nationalen und formierten, das liberalistische Erbe negierenden Politik führender Sozialdemokraten von 1932 bis heute, wo es gilt, Sozialabbau durch Einschränkung demokratischer Rechte durchzusetzen. (VAB) [03.05.2001]

Klick! Rechtsextremistische Parteien in der Bundesrepublik Deutschland : Agitation, Ziele, Wahlen
Bundesamt für Verfassungsschutz. - Stand: Januar 1999. - Köln, 1999
52 Anm.
Überblick: Wahlerfolge in der Vergangenheit und in der jüngeren Zeit. Begriff "Extremismus", die wesentlichen Kriterien für die Einstufung als extremistisch nach Maßgabe des Bundesverfassungsgerichts und Paragr. 92 Abs. 2 Strafgesetzbuch. Zur Inhomogenität der Ideologien innerhalb des Rechtsextremismus. Möglichkeiten und Grenzen der Mittel des demokratischen Staates gegen den Extremismus. Unsere Demokratie läßt auch unliebsame politische Opponenten zu Wort kommen und spricht Verbote nur als allerletztes Mittel zum Schutz des Gemeinwesens aus. Prinzipiell vertraut der Staat auf die geistig-politische Auseinandersetzung, einer Strategie, die sich im Falle rechtsextremistischer Parteien bewährt hat. Möglicherweise liegt das rechtsextremistische Einstellungspotential bei 10 % der Bevölkerung. Dies macht eine argumentative Konfrontation mit diesem Personenkreis umso zwingender. - In jeweils eigenen Kapiteln Charakterisierung der Deutschen Volksunion (DVU), Der Republikaner (REP), der Nationaldemokratischen Partei Deutschlands (NPD) mit den Unterabschnitten Ablehnung der freiheitlichen demokratischen Grundordnung, Fremdenfeindlichkeit, Relativierung von Untaten im "Dritten Reich", Agitation gegen das Demokratieprinzip, Teilnahme an Wahlen, Ausblick sowie weiteren, parteienspezifischen Abschnitten. (VAB) [08.01.2000] [04.06.2000]

Klick! Declaration of Paris : the challenge of globalisation
XXI Congress of the Socialist International. - Paris, 1999
Die Globalisierung, die insbesondere in den Bereichen Information, Wirtschaft und Handel, Finanzsysteme radikale Veränderungen bewirkt, hat zu einer extremen Zunahme der Ungleichheit innerhalb von Nationen und zwischen den Regionen der Welt geführt. Die Rolle des Nationalstaates als Fokus von Demokratie und Souveränität verändert sich, eine Folge auch des Verschwindens der politischen Blöcke nach dem Mauerfall. Die Funktionen der Politik verändern sich; die Aufgabe der öffentlichen Verantwortungsträger besteht nun darin, eine effiziente Marktwirtschaft zu fördern und zugleich den Bürgern Chancengleichheit zu garantieren, ihre Grundrechte zu erfüllen, den Verbraucher vor dem Trend zu urwüchsigem Monopolismus zu schützen. Auch auf der internationalen Ebene führt die Globalisierung zu gravierenden Veränderungen, betroffen sind die Arbeit der UNO, der WTO, des IWF, der Weltbank. Umweltprobleme nehmen ein globales Ausmaß an, Freizügigkeit darf nicht nur für die Wirtschaft, sondern muß auch für den Bürger gelten. Kernaufgaben der Politik im neuen Zeitalter sind Regulierung und Schaffung eines nachhaltigen Modells für die Wissensgesellschaft. Vor dem Hintergrund dieser Situationsbeschreibung legt die Sozialistische Internationale Ziele, Leitlinien und Aufgaben ihrer Politik dar. (St) [11.11.1999]

Klick! Der Weg nach vorne für Europas Sozialdemokraten : ein Vorschlag
von Gerhard Schröder und Tony Blair. SPD. - London ; Berlin, 1999
[28.08.1999] [28.04.2001]

Klick! Gerechtigkeit ist modern : eine notwendige Antwort auf Gerhard Schröder und Tony Blair ; zwölf Thesen für eine Politik des modernen Sozialismus
Gregor Gysi. Hrsg. von der Bundesstiftung Rosa Luxemburg. - Berlin, 1999
[28.08.1999]

Homepage NEU!: http://www.virtuelleallgemeinbibliothek.de. Alt: http://bibliothek.freepage.de

Klick! Oben Ersterstellung: 22.08.1999. Letzte Aktual.: 05.09.2001. © Ingrid Strauch 1999/2001 |